| Dienstag,
den 20.07.2004 |
| Hitler-Attentat |
Gedenken an den 20. Juli 1944
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60 Jahre nach dem gescheiterten Attentat auf Hitler gedachte die Bundesregierung den Männern und Frauen des militärischen Widerstands.
Sie seien für eine politische Ordnung eingestanden, die Hüterin der Freiheit und der Würde jedes einzelnen Menschen sein sollte, sagte Bundeskanzler Schröder bei der Gedenkfeier in Berlin.
Der 20. Juli 1944 sei auch uns Nachgeborenen immer wieder Ansporn, die Werte von Freiheit und Toleranz, die wir heute für so selbstverständlich halten, auch stets aufs neue zu verteidigen, so Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner Ansprache bei der Gedenkveranstaltung im Berliner Bendlerblock am 60. Jahrestag des gescheiterten Attentates auf Adolf Hitler.
Der Widerstand begann nicht erst 1944
Der Kanzler erinnerte daran, dass der Widerstand gegen die Gewaltherrschaft Hitlers nicht erst 1944 begonnen hatte, als die Niederlage Hitlerdeutschlands im Krieg bereits besiegelt war. Der Widerstand gegen die Diktatur habe bereits 1933 eingesetzt, als die Nationalsozialisten die Macht an sich gerissen hatten, sagte Schröder.
Sozialdemokraten und bürgerliche Intellektuelle, Kommunisten und bekennende Christen, aber auch viele einzelne, die einfach nur anständige Deutsche sein wollten, hätten sich dem nationalsozialistischen Regime widersetzt.
Es habe Einzelkämpfer wie den Schreiner Georg Elser gegeben, der im November 1939 einen Anschlag auf Hitler versuchte, oder den katholischen Domprobst Bernhard Lichtenberg, der in Berlin öffentlich für Juden und KZ-Häftlinge betete. Schröder erinnerte auch an Widerstandsgruppen wie die Weiße Rose um Hans und Sophie Scholl und ihren Lehrer Kurt Huber.
Zehntausende dieser mutigen Frauen und Männer des Widerstands seien in Zuchthäuser und Konzentrationslager verschleppt, ins Exil getrieben oder umgebracht worden. Sie alle, sagte der Bundeskanzler, hätten ihren Sinn für Freiheit und Gerechtigkeit, ihre Sorge um Deutschlands Zukunft bewiesen: Auch ihres heldenhaften Widerstands gedenken wir heute.
Gedenken auch an den Aufstand der polnischen Heimatarmee
Der Bundeskanzler erinnerte in seiner Rede auch an den Aufstand der Polnischen Heimatarmee, der am 1. August 1944 in Warschau begann. Die polnischen Widerstandskämpfer hätten gewusst, dass sie die deutschen Besatzer nicht allein würden niederringen können. Aber sie seien bis zum äußersten entschlossen gewesen, ihrem Anspruch auf ein selbstbestimmtes, freies Polen Nachdruck zu verleihen. Auch gegenüber neuer Fremdbestimmung, die sie bereits fürchten mussten.
Ein Sieg Hitlers hätte den endgültigen moralischen Untergang Deutschlands bedeutet, sagte Schröder. Die Niederwerfung der nationalsozialistischen Diktatur sei auch eine Befreiung für Deutschland gewesen. Doch bis zum Ende des Krieges sei diese Erkenntnis auch im deutschen Offizierskorps, wo man die militärischen Fakten gekannt habe, eine Minderheitsmeinung geblieben, sagte Schröder.
Viele der Angehörigen des deutschen Widerstands gegen Hitler hätten einen langen Weg zurücklegen müssen, bis sie sich zur Auflehnung gegen den Diktator entschlossen. Nicht wenige von ihnen hätten zunächst an Hitlers Versprechungen geglaubt, seinen national klingenden Parolen zugestimmt und ihm bis in die Kriegsjahre hinein als Offiziere, Diplomaten und Beamte loyal gedient, sagte Schröder. Hitlers Krieg sei zeitweise auch ihr Krieg gewesen.
Es habe ehemals überzeugte Nationalsozialisten unter den Widerstandskämpfern gegeben, die erst unter dem Eindruck entsetzlicher Verbrechen erkannten, auf welch schrecklichen Irrweg Deutschland sich begeben hatte. Die Vorstellungen, die Hitlers Gegner von der Neuordnung Deutschlands hatten, waren vielfach noch von der Zeit des Kaiserreichs vor 1918 geprägt. Konservative und Sozialdemokraten hätten ganz unterschiedliche Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen, so Schröder.
Kampf für den Rechtsstaat
Vor allem die Gedanken der konservativen Gegner der Diktatur seien oft weit entfernt gewesen von dem, was später in die Beratungen des Parlamentarischen Rats eingeflossen und schließlich im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Gestalt angenommen habe. Aber auch den Frauen und Männern des 20. Juli habe eines doch als wesentlich
gegolten: An die Stelle der Willkür-Herrschaft habe wieder die vollkommene Majestät des Rechts treten müssen. Eine politische Ordnung also, deren letzte Bestimmung es zu sein hatte, Hüterin der Freiheit und der Würde jedes einzelnen Menschen zu sein.
Europa habe heute guten Grund, diese beiden Daten - den 20. Juli und den 1. August 1944 - als flammende Zeichen auf dem Weg zu einer wahren europäischen Wertegemeinschaft zu verstehen und in Ehren zu halten, so der Bundeskanzler.
Nach der Ansprache des Kanzlers legte Bundespräsident Horst Köhler am Ehrenmal für die ermordeten Offiziere im Bendlerblock einen Kranz nieder. Am Nachmittag werden die Feierlichkeiten zum Gedenken an den 20. Juli 1944 mit einer Trauerfeier in der Gedenkstätte Plötzensee fortgesetzt.
Rede von Bundeskanzler Schröder bei der Gedenkfeier zum 20. Juli
1944
http://www.bundesregierung.de/rede,-686180/Rede-von-Bundeskanzler-Schroed.htm
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| Dienstag,
den 13.07.2004 |
| Schattenwirtschaft |
Mit legaler Beschäftigung gegen Schwarzarbeit kämpfen
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Deutschland braucht mehr legale Beschäftigung. Wenn Schwarzarbeit und die damit zusammenhängende Steuerhinterziehung energisch bekämpft werden, profitiert das gesamte Gemeinwesen.
Der Bundesrat hat am 9. Juli dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit zugestimmt.
Damit ist der Weg frei für eine wirkungsvollere Bekämpfung der Schwarzarbeit. Das Gesetz kann nun zum 1. August 2004 in Kraft treten.
Nachbarschaftshilfe ist keine Schwarzarbeit
Nachbarschaftshilfe, Gefälligkeiten und Selbsthilfe werden in dem Gesetz auch weiterhin nicht als Schwarzarbeit angesehen, sofern kein Gewinn angestrebt wird. Wer eine Putzfrau beschäftigt und für sie keine Steuern und Sozialabgaben entrichtet, begeht eine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat. Das geltende Recht wurde hier nicht verschärft.
Minijobs
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit im Privatbereich setzt vorrangig auf die Schaffung von attraktiven und einfachen Möglichkeiten zur legaler Beschäftigung. Das bereits bestehende Angebot von Mini-Jobs in Privathaushalten mit pauschaler Steuer- und Beitragspflicht ist ein solches Beispiel. Die Zahl der angemeldeten Minijobs in Privathaushalten hat sich mit der vereinfachten Anmelderegelung seit April 2003 fast vervierfacht.
Schwarzarbeit vernichtet Arbeitsplätze
Die Schwarzarbeit hat in Deutschland ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Schätzungen zufolge wird fast jeder siebte Euro auf Grund von illegalen Beschäftigungsverhältnissen am Fiskus und der Sozialversicherung vorbeigeschleust.
Ihr Umfang wird in Deutschland auf 370 Milliarden Euro geschätzt, das entspricht einem Anteil von 17 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Der weitaus größte Betrag entfällt mit 140 Milliarden Euro auf den Bausektor und mit 55 Milliarden Euro auf haushaltsnahe Dienstleistungen.
Schwarzarbeit schädigt zunehmend gesetzestreue Unternehmer sowie Arbeitnehmer, vernichtet Arbeitsplätze und verursacht enorme Einnahmeausfälle bei den Sozialkassen und dem Fiskus.
Begriffsklärung: Schwarzarbeit
http://www.bundesregierung.de/artikel,-589362/Begriffsklaerung-Schwarzarbeit.htm
Mehr zu Minijobs
http://www.bundesregierung.de/artikel,-631771/Positive-Minijob-Bilanz-nach-e.htm
Strategie gegen gewerbsmäßige und organisierte Schwarzarbeit
http://www.bundesfinanzministerium.de/BMF-.336.24171/Artikel/index.htm
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze http://www.bmgs.bund.de/deu/txt/spi/spi0402/438.cfm
Aktuelle Rechtslage der Schwarzarbeit
http://www.zoll-stoppt-schwarzarbeit.de/
Aktuelle Ergebnisse aus Schwerpunktkontrollen des Zolls
http://www.bundesfinanzministerium.de/BMF-.336.24185/Pressemitteilung/index.htm |
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| Donnerstag,
den 24.06.2004 |
| Offiziellen Ergebnisse der Wahlen im Amtsbereich |
Sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,
die verbundenen Europa- und Kommunalwahlen des Jahres 2004 konnten wir dank der Unterstützung vieler ehrenamtlich tätiger Bürger erfolgreich meistern. Nun sind Sie mit Recht gespannt auf die Ergebnisse und Auswirkungen, die diese Wahl für unser Amt und ganz besonders für Ihre Wohngemeinde hat.
Sollten Sie Interesse haben, in den neu zu besetzenden Ausschüssen der Gemeinden als sachkundiger Einwohner Bürger mitzuarbeiten, wenden Sie sich vertrauensvoll an Ihren Bürgermeister.
Hier nun zum Download die offiziellen Ergebnisse des Amtes Landhagen für die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister, der Gemeindevertreter und deren, wie sie sich nach der Wahlausschusssitzung am 21. Juni 2004 darstellen.
Juni 2004
Gemeindewahlbehörde |
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Amt Landhagen
Theodor Körner Straße 36
17498 Neuenkirchen
Tel.: +49 (3834) 8951-0
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Dienstag
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Donnerstag
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